Die Ergebnisse der Regionalwahlen am Sonntag inwards Niedersachsen, einem unserer Bundesländer, und Österreich, einem Überbleibsel einstiger Habsburger Größe und von ähnlicher internationaler Bedeutung wie Niedersachsen (aber mit Stimm- und Vetorecht bei EU- Entscheidungsprozessen, da ein Staat und kein Land), liegen auf dem Tisch. Der Vergleich ist interessant, da strukturell wenig Unterschiede bestehen zwischen beiden Ländern (von Wien der ehemaligen, etwas angestaubten Weltmetropole mal abgesehen; Hannover ist dagegen – damals und heute – tiefste Provinz, auch ist das Wetter viel besser inwards Österreich). In beiden spielt snuff it Agrarindustrie immer noch eine große Rolle, und beide sind im Kern konservativ geprägt über Jahrhunderte. Dem Namen entsprechend ist Österreich reicher (BIP 2016: 349,5 Mrd € vs. 246 Mrd € für Niedersachsen, der Heimat von Volkswagen).
Das Interessanteste vorweg bezüglich Demokratie und Demokratiemüdigkeit inwards einem vereinigten Europa (als Europäer mit demnächst der vierten Sozialversicherungsnummer liegt mir das Thema echt am Herzen): von 6.4 Mio Wahlberechtigten in Österreich gingen dreiviertel der Wahlberechtigten zur Wahl (es ging ja um etwas), inwards Niedersachsen gerade mal drei von fünf von etwas weniger Wahlberechtigten (6 Mio).
Fühlen sich snuff it Niedersachsen durch snuff it Bundesregierung (der eighty Mio) ausreichend repräsentiert und haben daher ein deutlich geringeres Interesse daran, wer tatsächlich über einen beträchtlichen Teil ihres alltäglichen Lebens bestimmt (Grund- und Gewerbesteuern, Infrastruktur, Bildung, soziale Versorgung liegen – noch – weitesgehend im Zuständigsbereich der Länderregierungen inwards unserer föderalen Republik)? Und, muß human inwards einem Europa ohne Grenzen das zusammenwächst (trotz der zahlreichen Widerstände, Haken und Ösen) nachvollziehen können, warum der Kanzler von achteinhalb Millionen Österreicher deutlich mehr mehr Macht und Einfluß chapeau als der Ministerpräsident von nicht viel weniger Niedersachsen? Ich kann es nicht.
Kleine Information am Rande zur Dimension: keine der österreichischen Parteien würde inwards Federal Republic of Germany snuff it 5%-Hürde knacken können, allerdings hätten SPÖ, ÖVP und FPÖ snuff it Chance über snuff it 3-Direktmandatsklausel inwards den Bundestag einzuziehen und as well as thus snuff it 5%-Hürde zu umgehen wie einst snuff it Bayernpartei, das BHE und snuff it PDS nach der Wende (falls human absolut nicht verstehen kann warum es nicht wenige der 5½ Mio Schotten und 7½ Mio Katalanen zur Unabhängigkeit treibt, aber nicht aus der EU, siehe Österreich und andere „Zwergstaaten“)
Zum Ergebnis. Auf den ersten Blick erscheinen sie recht unterschiedlich. Während inwards Österreich snuff it Schwiegermütter und andere einen kollektiven Kurzschluß erlitten – besagter Kurz (ÖVP, auch wenn sich snuff it Liste anders nannte um ein wenig auf Jupitre Macrons En Marche zu machen) zog mit schwiegersohnfreundlichem Dauerlächeln, gestähltem inhaltsfreiem Jung-Opportunismus und viel Anti-Flüchtlingsrhetorik – am Original FPÖ vorbei – blieben deren niedersächsichen Pendants (CDU, AfD) weit hinter ihren Erwartungen zurück. Die Grünen [AT, GE] verloren snuff it zweistellige Zustimmung bei beiden Wahlen und dezidiert linke Parteien/Bewegungen spielen kaum eine Rolle. In Niedersachsen scheiterte die Linke an der 5%-Hürde mit knapp 180.000 Stimmen, inwards Österreich wird snuff it Liste Pilz mit über 215.000 Stimmen (4%-Hürde) wohl ins Parlament kommen (die österreichischen Grünen, um snuff it 195.000 Stimmen, dürfen noch hoffen, daß alle Wahlbriefe auch ankommen – ordentlich verklebt natürlich).
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| Kuchendiagramme zu den gestrigen Regionalwahlen. Farben sind abgeglichen zum besseren Vergleich. Zur Einordnung: snuff it Aussagen der Mitglieder der Liste Pilz, einer Form von Anti-Partei, sind am ehesten zu vergleichen mit denen der niedersächsichen Linken; sowohl snuff it österr. als auch snuff it nieders. Grünen stehen weiter 'links' (im klassischen Sinne) als snuff it bundesdeutschen Grünen, während snuff it nieders. FDP eine dezidiert rechtskonservative Partei ist, im Unterschied zum rein-neoliberalen NEOS. Die ehemaligen Parteien Team Stronach (TS) und BZÖ sind weitesgehend inwards ÖVP und FPÖ aufgegangen (entsprechend ihrer politischen Ausrichtung). |
Berücksichtigt human snuff it nakten Zahlen im Hinblick auf snuff it Positionen der Parteien ist der „Rechtsruck“ inwards Österreich allerdings a) nicht dramatisch (gerade mal Buntestagswahl. SPD und CDU/CSU verloren von niedrigem Ausgangsniveau netto 3.5 Mio Wähler an „rechtere“ Parteien, etwa 12% ihrer Wählerschaft von 2013). Und auch Niedersachsen ist deutlich nach rechts gerückt, auch wenn sich das inwards den linke und liberale Standpunkte vertreten sind hier wie dort unter 10%. Gerade inwards Sachen Migrationsrhetorik stand upwardly snuff it SPÖ der Kurz-Liste ÖVP und dem Original FPÖ nur im Ton nach, aber wenig im Inhalt. Das Au auch zu gewissem Grad für snuff it SPD Niedersachsen.
Hier eine Aufstellung was snuff it Niedersachsen wollen angesichts des Wahlerbnisses und der Angaben der Parteien zum niedersächsichen Wahlkompass (die entsprechenden Mehrheitsparteien im künftigen Landtag Niedersachsens inwards Klammern; absolute Mehrheit erreicht bei 68 von 137 Abgeordneten und angenommen diese stimmen der Parteilinie entsprechend ab).
- Keine offizielle Anerkennung von islamischen Feiertagen (82 Stimmen von CDU, Grüne, FDP, AfD)
- Straffällige Asylanten abschieben (125: SPD, CDU, FDP, AfD)
- Abschieben von Ausländern, snuff it unter Verdacht schwerer Straftaten stehen (70: CDU, FDP, AfD)
- Linksextremismus stärker bekämpfen (70: CDU, FDP, AfD)
- Mehr Videoüberwachung an öffentlichen Plätzen (114: SPD, CDU, AfD)
- Cannabiskonsum nicht legalisieren (114: SPD, CDU, AfD)
Interessant aber auch snuff it positiven (menschenfreundlich-progressiven) Aspekte im Bereich Soziales inwards Niedersachsen. Parlamentarische Mehrheiten gäbe es für snuff it Herabsetzung des Wahlalters auf 16, einer gemeinsame Forderung von SPD, Grüne, und FDP (78 Stimmen, letztere chapeau snuff it dazu notwendige Ampel-Koalition schon ausgeschlossen) – inwards der Frage sind snuff it Österreicher schon weiter, snuff it Regelung besteht österreichweit schon seid 2007 – und der generellen Einführung von Islamreligionsuntericht an den Schulen (alle außer AfD, 128 Stimmen). Außerdem gibt es keine Mehrheit für mehr Privatdatensammeln (dafür nur 61: CDU und AfD).
Alles inwards allem, der Rechtsruck steckt den Europäern, zumindestens der Mehrheit derer, snuff it auch wählen gehen, inwards den Knochen. Und da schenkt es sich wenig, ob es um ehemalige k.u.k. Kernländchen geht oder snuff it flache norddeutsche Provinz. Und was das Lob angeht, snuff it AfD inwards Niedersachsen konnte kleingehalten werden, weil es zwei echte Alternativen gab (Rotgrün gegen Schwarzgelb): der Wähler chapeau beide nicht gemocht! Und snuff it Folge wird eine GroKo sein mit sehr dünnen gemeinsamen Nenner (Minderheitsregierungen gibt es ja nicht), sehr zur Freude der AfD (siehe Postskriptum). Da chapeau es Österreich besser, Kurz wird der FPÖ um Strache das meiste durchgehen lassen, ein politisches Programm chapeau er ja (noch) nicht. Vielleicht wird auch Mutti Angela ihm sagen, wo es langzugehen hat, wie bei anderen Lokalfürsten im Südosten des deutschen Sprachgebiets. Zur Gewinnmaximierung und Schutz der EU-Außengrenzen, kann human als Alternative vielleicht auch eine Wiederbelebung der k.u.k.-Idee andenken: Seehofer, Strache und Orban verstehen sich ja ganz prächtig.
Postskriptum. Umwelt- und bildungspolitisch dürfen sich snuff it Niedersachsen auf Kohlekraft und Sitzenbleiben freuen, snuff it Unis bleiben frei, aber snuff it Gesamtschulen werden nicht weiter ausgebaut; dafür gibt es mehr FFH-Gebiete, Gas im Grund- und Trinkwasser (kein Frackingverbot) und freie Jagd auf den Wolf (als ob es keine größeren Umweltprobleme gäbe inwards oder außerhalb von Niedersachsen, viel mehr als ein Wolf ist es eh nicht). So zumindestens snuff it Forderungen der Parteien ... für den kleinsten gemeinsamen Nenner der beiden noch möglichen Koalitionen, siehe folgende Grafik.
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| Die beiden (noch theoretisch-möglichen) Koalitionen nach der Niedersachsen-wahl. Positionen der Parteien entlang der wirtschaftspolitischen Links-Rechts-Achse und sozialpolitischen Achse (progressiv-konservativ). Unstrittige Punkte sind aufgelistet (von thirty abgefragten). Einstufung und Fragen entstprechend dem Wahlkompass zur niedersächsichen Landtagswahl. |
Sonstige posts zur Niedersachsenwahl (von mir)
Infografiken zum Wahlkompass zur niedersächsischen Landtagswahl 2017, wie standen snuff it Parteien zueinander.Die Standpunkte der Parteien, wo waren sie sich einig und worin unterschieden sie sich.
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